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Rundschreiben der Bundesnotarkammer zu Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs

Die Bundesnotarkammer hat vor dem Jahreswechsel in einem Rundschreiben Hinweise und Anwendungsempfehlungen zum elektronischen Rechtsverkehr herausgegeben.

Behandelt werden insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der elektronischen Signatur des Notarvertreters, der Pflicht zur Einreichung von XML-Daten sowie der Signatur von OSCI- Nachrichten im Zusammenhang mit dem EGVP. Das Rundschreiben finden Sie hier. 

Vermehrter Antragseingang führt zu längeren Lieferzeiten bei Signaturkarten

Seit November 2006 verzeichnet die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer einen unvermindert hohen Antragseingang für Signaturkarten. Überraschenderweise betreffen eine Vielzahl davon die erstmalige Ausstellung von Notarkarten, obwohl im Vorfeld vielfach auf die Notwendigkeit hingewiesen wurde, entsprechende Anträge so früh wie möglich zu stellen, da aufgrund technisch und personell beschränkter Kapazitäten in Stoßzeiten mit deutlich verlängerten Bearbeitungszeiten zu rechnen ist. Zudem besteht nach § 15 Abs. 3 BNotO ohnehin schon seit dem 1.4.2006 die Verpflichtung, die notwendigen technischen Einrichtungen für die Erstellung elektronischer notarieller Vermerkurkunden vorzuhalten.

Tatsächlich liegt aufgrund des hohen Bestellvolumens die Bearbeitungszeit derzeit bei 6-8 Wochen, eine Beschleunigung durch bevorzugte Bearbeitung einzelner Anträge ist nicht möglich. Aufgrund der schwierigen Marktsituation bei den für Signaturkarten benötigten technischen Komponenten ist es derzeit nicht auszuschließen, dass Lieferengpässe zu weiteren Verlängerungen führen. Alle Beteiligten bemühen sich darum, Engpässe so weit wie möglich zu vermeiden.

 
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